Ergebnisse der Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR IMPF-FREIHEIT" und "Ethik für ALLE" WIEN. 1 GOG-NR). 26.01.2021 08.40 26. Das „Volksbegehren für Impf-Freiheit“ kann von 18. bis 25. Eine Impfung kann lediglich ein Angebot sein und darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Volksbegehren "Für Impf-Freiheit", "Ethik für ALLE", "Tierschutzvolksbegehren" Im Eintragungszeitraum von 18.01. Die Ergebnisermittlung zu den genannten Volksbegehren erfolgt im Rahmen der mit 1. Unglaubliche Gelegenheit am Montag! Die Unterschriften sind in über 2.000 Eintragungslokalen in ganz Österreich oder online möglich. Volksbegehren "FÜR IMPF-FREIHEIT" Österreich Gebiet Stimmberechtigte Unterstützungserklärungen + Eintragungen Stimmbeteiligung inklusive Unterstützungserklärungen Unterstützungserklärungen Eintragungen BURGENLAND 233.221 6.863 2,94 % 1.822 5.041 KÄRNTEN 435.414 19.240 4,42 % 3.861 15.379 NIEDERÖSTERREICH 1.293.104 57.516 4,45 % 14.379 43.137 OBERÖSTERREICH 1.102.133 … In § 1 der E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (BGBl. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Jetzt nicht. Die Österreichische Ärztekammer fordert eine generelle Impfpflicht bezüglich aller im österreichischen Impfplan empfohlenen Immunisierungen. Kawau TV . In Südtirol wurde ein Volksbegehren gegen die Impfpflicht im September 2019 vom Landtag abgelehnt. Volksbegehren: Viele Stimmen für Impffreiheit Bei den drei jüngsten Volksbegehren ist die Beteiligung in Salzburg jeweils über dem Österreich-Schnitt gelegen. Die Eintragungswoche für die Volksbegehren „Tierschutzvolksbegehren" „Für Impf-Freiheit" „Ethik für ALLE" findet von Montag, 18. oder. Mehr als 50.000 Menschen haben hier bereits das Volksbegehren unterschrieben. Als Stimmberechtigte oder Stimmberechtigter können Sie innerhalb des Eintragungszeitraumes Ihre Zustimmung zu einem Volksbegehren wie folgt geben: in Form einer vor einer beliebigen Gemeinde geleisteten Unterschrift (unabhängig vom Wohnsitz, persönlich auf dem entsprechenden Formular ; an Sonntagen sowie an gesetzlichen Feiertagen können die Eintragungslokale geschlossen bleiben); Das erste Volksbegehren in Österreich wurde 1964 durchgeführt. "Wir leben in einem autoritären System", sagt der Leiter des Volksbegehrens "Für Impf-Freiheit" und spricht sich damit vehement gegen jegliche … Jänner 2021 unterschrieben werden. Ein neuer Terminvorschlag für die kommende NIG-Sitzung wird zeitgerecht übermittelt. Die Ergebnisse der Volksbegehren finden sich auf der Seite des BMI. Damit wird es zu einem Verhandlungsgegenstand des Nationalrates(§ 21 Abs. Die drei Volksbegehren für Tierschutz, "Impf-Freiheit" und Ethikunterricht für alle haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Gemeinnützige Organisation. Eintragungswoche für drei Volksbegehren. 43 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. Gebet für den Schutz von Behinderten von der Empfängnis an. Die Volksbegehren TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN, FÜR IMPF-FREIHEIT und Ethik für ALLE konnten im Eintragungszeitraum 18. bis 25. Jänner 2021, bis einschließlich Montag, 25. Gesetzgebungsperiode, Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung. Das erfolgreichste war das für Tierschutz von Ex-Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. Im Text finden sich Ansätze alter Verschwörungstheorien. 1 GOG-NR)– damit ist gewährleistet, … Diese Volksbegehren können ab Montag ,18. Bisher – Stand 25. - 25.01.2021 können die Volksbegehren unterschrieben werden. Jänner 2021 in jeder Gemeinde statt. Wie bewerten Sie die aktuell angezeigte Seite? Sie können das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens „FÜR IMPF-FREIHEIT“ als  Präsentationsgrafik ( 1,6 MB) oder als  CSV-Datei ( 77,3 KB) (Länder, Stimmbezirke und Gemeinden) herunterladen. Jänner haben Bürgerinnen und Bürger in Österreich wieder die Möglichkeit, Volksbegehren zu unterstützen. Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert: Mag. KUV von unter 2 und extremes Upside! Anmelden. "Für Impf-Freiheit": Volksbegehren in Österreich hat bisher 120.000 Unterstützer, Kostenloser Wertpapierhandel auf Smartbroker.de, Impressum | AGB | Disclaimer | Datenschutz. Die Eintragungswoche für die drei Volksbegehren für Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht geht heute zu Ende. Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethik. einem Anteil von 6,52 Prozent der 6,379.781 Stimmberechtigten auf Rang 19 der 53 Volksbegehren, … Tierschutz, Impffreiheit und Ethik: Volksbegehren liegen in Krems auf Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. WIEN. Mehr von CPÖ - Christliche Partei Österreichs auf Facebook anzeigen. FamilienAllianz. Jänner 2021 – wurden 53 Volksbegehren durchgeführt. II Nr. Passwort vergessen? Jänner 2021, 20 Uhr, konnten stimmberechtigte Personen in einer beliebigen Gemeinde im Bundesgebiet oder auch online Eintragungen für die drei Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR IMPF-FREIHEIT" und "Ethik für ALLE" vornehmen. Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“ Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Bis zum 25. Bei der Festlegung der Tagesordnung des Nationalrates hat ein Volksbegehren Vorrang vor allen übrigen Gegenständen(§ 24 Abs. Jänner auf jedem Gemeindeamt oder per Handy-Signatur respektive Bürgerkarte unterzeichnet werden. Der ehemalige österreichische Politiker Rudolf Gehring hat ein Volksbegehren für Impffreiheit auf den Weg gebracht. Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung, Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis, Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 23. Wien (OTS) - Bis 25. Juni 2020 laufenden Volksbegehren „für Impffreiheit“ berichtet, das angeblich eine Verfassungsverankerung anstrebt, dass keine Impfpflicht in Österreich möglich sein soll. Das Volksbegehren richtet sich gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind. 2 des E-Governmentgesetzes zuzuordnen ist, wenn im Rahmen dieser Anwendung bereichsspezifische Personenkennzeichen verwendet werden sollen. Musiker/in. In der Unterstützungsphase (Einleitungsverfahren) Das Volksbegehren wird unter dem Namen „Für Impf-Freiheit“ in … Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Es kam mit 416.229 Unterschriften bzw. Regionale Nachrichten aus Österreich und den Bundesländern. stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt: Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „JA zum Rauchen! Jänner, können österreichweit drei Volksbegehren unterzeichnet werden. Neues Konto erstellen. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen. Oktober 2020, Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“, Volksbegehren „Für verpflichtende Volksabstimmungen“, Bildungsoffensive- und Studiengebühren-Volksbegehren, Volksbegehren "Schilling-Volksabstimmung", Volksbegehren seit der XX. 289/2004) ist festgelegt, dass jede Datenanwendung eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. “. Das BMSGPK dankt für die Teilnahme und den konstruktiven Austausch und beendet die Sitzung. Jänner läuft das Volksbegehren für Impf-Freiheit noch. Im Fokus des Volksbegehrens steht neben dem Ende von Massentierhaltung und Tiertransporten auch … Am Montag startet eine Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren – es geht um die Themen Tierschutz, CoV-Impfung und Ethikunterricht. Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" Gemeinnützige Organisation. Dezember 2020 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist. Zu den Volksbegehren "Tierschutzvolksbegehren", "Für-Impffreiheit" und "Ethik für alle" wurden Einleitungsanträge eingebracht. Auch für das Volksbegehren "Für Impffreiheit" wurde geworben. (FH) Elisabeth SternadAlfred KucharEmanuel DragomirEdeltraud Gehring. Oktober 2020 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung. Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen).“ Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethik Drei Volksbegehren schafften die Hürde von 100.000 Unterschriften Das Tierschutz-Volksbegehren konnte 416.229 Unterschriften für … Der Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen (ICI) sind die gesetzlichen Einschränkungen, welche die Corona-Pandemie mit sich bringt, schon länger ein Dorn im Auge - nun macht man mobil. Der ehemalige österreichische Politiker Rudolf Gehring hat ein Volksbegehren für Impffreiheit auf den Weg gebracht. Der Bundesminister für Inneres hat am 23. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Österreich; Debatte; Radiothek; TVthek; Fernsehen; Alle ORF Angebote ; Drei Volksbegehren werden Thema im Nationalrat. Ähnliche Seiten. Für Impf-Freiheit: Volksbegehren in Österreich hat bisher 120.000 Unterstützer Der ehemalige österreichische Politiker Rudolf Gehring hat ein Volksbegehren für Impffreiheit … Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muß unbedingt gewahrt bleiben, auch für Kinder, Kranke und Alte, die nicht für sich selbst entscheiden können. Das Volksbegehren wird unter dem Namen "Für Impf-Freiheit" in die Öffentlichkeit getragen.Es hat folgenden Wortlaut: "Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische ode... Sie erhalten auf FinanzNachrichten.de kostenlose Realtime-Aktienkurse von. Title: Ergebnis-Protokoll … Interesse. Wenn ein Volksbegehren von zumindest 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterzeichnet wird, wird es von der Bundeswahlbehörde dem Nationalrat zur Behandlung vorgelegt. Das Anliegen dieses Volksbegehrens ist den Mächtigen und ihren Haus- und Hofmedien wohl zu sehr ein Stachel im Mark, als dass sie ihm mit Erwähnung noch mehr Reichweite geben.